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EZB: Eignung von Lei­tungs­or­ga­nen laufend neu bewerten

Die Eignung von Vorstands- und Auf­sichts­rats­mit­glie­dern sowie Schlüs­sel­funk­ti­ons­in­ha­bern ist nach Darstellung der EZB-Ban­ken­auf­sicht keine einmalige Prüfung. Erfährt ein Institut von neuen relevanten Tatsachen, etwa zu Ruf, Rolle, Verfahren oder Inter­es­sen­kon­flik­ten, muss es die Wirkung bewerten und die Aufsicht so schnell wie möglich informieren. Seit dem 31. Juli 2026 sollen wesentliche neue Tatsachen über das SSM-Portal gemeldet werden, sofern nationales Recht keinen anderen Kanal vorschreibt. Die Meldung enthält, wenn sie nicht zeitkritisch ist, die eigene Bewertung des Instituts. Praktisch braucht es eine feste Stelle, die neue Tatsachen sammelt, bewertet und meldet, sowie eine Regel, wann ein betroffenes Mitglied bei Abstimmungen aussetzt. Eine Neubewertung führt nicht automatisch zu einer negativen Entscheidung.

KRITIS

Fünf Phasen: neue Tatsache erkennen, Wirkung bewerten, Aufsicht über das SSM-Portal informieren, EZB prüft, Ergebnis mit Abschluss, Auflagen oder Ungeeignetheit.

Die Eignung von Vorstands- und Auf­sichts­rats­mit­glie­dern sowie Schlüs­sel­funk­ti­ons­in­ha­bern ist nach Darstellung der EZB-Ban­ken­auf­sicht keine einmalige Prüfung. Erfährt ein Institut von neuen relevanten Tatsachen, etwa zu Ruf, Rolle, Verfahren oder Inter­es­sen­kon­flik­ten, muss es die Wirkung bewerten und die Aufsicht so schnell wie möglich informieren. Seit dem 31. Juli 2026 sollen wesentliche neue Tatsachen über das SSM-Portal gemeldet werden, sofern nationales Recht keinen anderen Kanal vorschreibt. Die Meldung enthält, wenn sie nicht zeitkritisch ist, die eigene Bewertung des Instituts. Praktisch braucht es eine feste Stelle, die neue Tatsachen sammelt, bewertet und meldet, sowie eine Regel, wann ein betroffenes Mitglied bei Abstimmungen aussetzt. Eine Neubewertung führt nicht automatisch zu einer negativen Entscheidung.

Ori­gi­nal­quelle: EZB-Ban­ken­auf­sicht →

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Diese Einordnung bezieht sich auf die verlinkte Ori­gi­nal­quelle. Sie ist keine Rechts­be­ra­tung im Einzelfall.

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